Juni 2019

Bergermobil
© Karl Berger

Blieb’m is nur a Hawarie ■ Die türkise Krax’n hat erst einmal einen Totalschaden. Sebastian Kurz bastelt an seinem Geilomobil, damit er die Tschesn-ÖVP wieder in Gang setzen kann. Der UHUDLA lässt erst einmal die Fakten „sprechen”. Ex Kanzler Wastl Kurz hat bereits zwei Koalitionen gesprengt. 2017 Neuwahlen ausgerufen, die FPÖ in die Regierung geholt und Politik für seine Großspenden-Hawara gemacht.
Ein aufgelegter Elfmeter für SatirikerInnen und Cartoonisten.
Cartoon von Karl Berger

Zu rassistischen Einzelfällen der rechten FPÖ-Regierungskumpanen hat Kurz bis Ibiza geschwiegen.

Weiterlesen

Mehr Mut statt Wut

Rudi_PortSebastian Kurz Theresa MayZwei Abgänge als Folge ihrer Unfähigkeit zur Zusammenarbeit und zu Kompromissen, also zu Politik. Die britische Premierministerin Theresa May bekämpfte die Arbeiterpartei und wollte dann der Laborparty die Schuld am EU-Austritt-Desaster umhängen. Sebastian Kurz grenzte die SPÖ aus und beschimpfte die Wiener StadtpolitikerInnen und die Bevölkerung.

Ein UHUDLA-Wahlzwischenruf von Rudolf Karazman

Sebastian Kurz behandelte die SPÖ wie Schüssel 2006:. „Zugeständnis ist schon, dass wir überhaupt mit der SPÖ reden“, ein Satz der die andere Partei negiert und ausschließt. Dollfuss lebt. Ex-Kanzler Kurz erhielt für seine Ausgrenzung und Abwertung die Rechnung. So kurz kann sich die Sozialdemokratie nicht behandeln lassen.

Weiterlesen

Liebes Österreich – So geht Politik und Demokratie

CDU_EU_Wahl
© Wochenzeitung Avante, Portugal

Portugiesische Verhältnisse ■ EU-Wahlen funktionieren auch anders. Portugal hat 21 MandatarInnen im EU Parlament. Zur Wahl am 26. Mai 2019 treten 17 Parteien an. Das ist schon einmal ein Unterschied zu Österreich über das demokratische Verständnis im Lande. Der österreichische Präsident Alexander van der Bellen könnte sich ein Beispiel an seinem portugiesischen Amtskollegen Jorge Sampaio nehmen. Der hat 2004 mit der Begründung „Unfähigkeit“ die gesamte Regierung abgesetzt und Neuwahlen veranlasst.

Von Martin Wachter aus Lisboa

Im Gegensatz zur EU-Rechtsberichterstattungshysterie in so gut wie allen Staats-, Konzern- und Privatmedien der 28 Wahlstaaten, ein Blick auf die politischen Verhältnisse in Portugal, Spanien.

Weiterlesen

Die „Opferlämmer” Kurz & Co

Kurzfrühling
© Karl Berger

Kanzler Kurz Ab-Setzen, Nichtgenügend ■ Hansjörg Schlechter ist seit Jahrzehnten Bewährungshelfer und hat gute Tipps für die „Opferlämmer” der österreichischen Politik: „Der Weg zur Resozialisierung geht bei solchen Tätern nur über eine Auseinandersetzung mit der Tat und ihren Folgen, damit der Täter vielleicht doch Verantwortung für sein Handeln übernimmt”. Als Bewährungshelfer weiss ich wie schwer das ist.

Hansjörg Schlechter via Facebook

Weiterlesen

Rechts um – Links um, viva Socialismo

EU-Wahl
© Karl Berger

Rechtsrechte öffentlichrechtliche Hysterie ■ Es vergeht keine Wahl in Europa ohne dass die öffentlich rechtsrechtlichen Medien in Österreich und Deutschland eine ultrarechte Umwälzung in den Parlamenten herbeischwadronieren. Der ORF ist da besonders eifrig. Naja schließlich wird Österreich ja rechtsrecht regiert. Ein Großteil des Personals am Küniglberg und in den Landesstudios muss ja ihren Arsch in Zukunft in die „rechtsrichtige“ Richtung halten.

Ein Kommentar von Martin Wachter

Ein Beispiel ORF.at Startseite vom 6. Mai 2019 Rubrik Ausland gefällig: „Umfrage: Ultrarechte vor Einzug ins dänische Parlament

Weiterlesen

Keine Erfolge ohne Kampf

Bauvolk
© David Lang


Steuerpfusch der schwarzblauen Regierung
■ Die ÖGB- und AK-Spitzen zeigen sich – gelinde gesagt – „kopflos“. Den Vogel schoss dabei die neu gebackene FSG AK-Präsidentin Renate Anderl ab. In einer Pressestellungnahme meinte die AK-Präsidentin wohlwollend: „Dass die Bundesregierung nun Schritte setzt, um die ArbeitnehmerInnen zu entlasten, ist gut, höchst an der Zeit, aber es wäre für die ArbeitnehmerInnen noch mehr drinnen gewesen“ und „dem Steuerreform-Paket fehlt es an Ausgewogenheit“.

Ein „Meisterstück dieser Koalition“ ist diese Steuerreform, wenn’s nach „Die Presse“ geht. Die KOMintern, Kommuniustische Gewerkschaftsinitiative International sieht das anders. Die von Kanzler Kurz und Koalitionspartner Strache angekündigte Reform dient der weiteren Umverteilung von Unten nach Oben und lässt Geschenke für die Reichen regnen.

Weiterlesen