Wie gewonnen so zerronnen

Portugiesische Verhältnisse ■ Weniger Rot, mehr Rosa. Die CDU – das Bündnis aus KommunistInnen und ökologisch Grünen – hat bei der Wahl 2017 in die 308 Districtsparlamente nur 24 PräsidentInnen in die Camara municipal, das sind die Rathäuser, entsenden können. 18 Wahlbezirke mit absoluter Mehrheit. Im Vergleich zu 2013 sind das um zehn BürgermeisterInnen weniger. Von den einst 525.000 WählerInnenstimmen gingen um die 60.000 weniger auf das Konto der CDU. Das Ergebnis ist in Prozenten und Stimmenanteil in etwa gleich mit dem von 2009. Nur gab es damals noch 28 Spitzenpositionen.
Von Martin Wachter, Lisboa

Wahl–Port_2017
Correio de Manha

Die CDU erreichte 2017 einen Stimmenanteil von 9,46 Prozent. 2009 waren es noch um etwa 1,5 Prozent mehr und zwar 11,06 Prozent. Diese Wahl ist auch deshalb interessant, weil vor zwei Jahren die Sozialisten PS die korrupte Sparregierung der volksparteilichen Sozialdemokraten PSD in Portugal abgelöst haben.

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Der Kampf geht weiter

Carlos

Portugiesische Verhältnisse ■ Viel Lob für Portugal. Die EU-Politgranden sind entzückt über den „Fortschritt” der LousitanierInnen. Im Land selbst regt sich wieder massiver Widerstand gegen die politischen Verhältnisse. Zehntausende demonstrieren am „Tag des nationalen Kampfes” in Porto und in der Hauptstadt.
In Lisboa dabei Martin Wachter

Alle auf die Straße
„A luta continua! – Todos já na rua!”, ist wieder in auf der iberischen Halbinsel. Der Kampf geht nach einer einjährigen schöpferischen Pause weiter. Eine Woche nach massiven Protesten von linken und gewerkschaftlichen Organisationen in Spanien, hat auch der größte Gewerkschaftsverband in Portugal Anfang Juni 2017 zum nationalen Kampftag aufgerufen.

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Lousitanien brennt und zu wenig Hilfe

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Lagos von Balkon Max-Casa © Martin Wachter

Portugiesische Verhältnisse ■ Endlich hat es heute Nacht geregnet. Nach vier Monaten Sonnenschein und Dürre ohne Ende dürfte mitten im September die „Brandsaison” 2016 zu Ende gehen. Leider hat es in diesem Jahr so oft und so intensiv an allen Ecken und Enden der Republik gebrannt wie schon lange nicht mehr. Nicht nur auf dem portugiesischen Festland sondern auch in Madeira wütete ein großflächiges Feuer drei Tage und drei Nächte. Durch das Inferno wurden 22 Prozent der Fläche von Funchal, der Haupstadt der Atlantik-Insel verwüstet. Traurige Bilanz, drei Tote, zwei Schwerverletzte und 200 Verletzte. 300 Häuser wurden zerstört, die Hälfte der Behausungen wurde ein totaler Raub der Feuersbrunst.
Aus Lisboa berichtet Martin Wachter

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Es geht voran – Langsam

Portugiesische Verhältnissuhu-105e; Hoffnung in Lousitanien ■ Die sozialdemokratische Minderheitsregierung in Portugal müht sich mit kleinen Erfolgen vorwärts. Mit Duldung der Linksparteien, und auch die „AufpasserInnen” aus Brüssel halten sich noch zurück.  
Von Martin Wachter aus Lisboa. Erschienen in der UHUDLA-Ausgabe 105/2016
Seit einem Jahr ist die sozialdemokratische Regierung von Antonio Costa im Lissabonner Parlament am Ruder. Mit Unterstützung der KommunistInnen und Grünen namens CDU und dem Linksblock (BE) wurden soziale Verbesserungen eingeleitet.

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Flughäfen im drei Tage Streik

ANAPortugiesische Verhältnisse ■ Vom Freitag den 1. Juli bis Sonntag den 3. Juli streiken in ganz Portugal die Beschäftigten der Flughafen-Betriebsgesellschaften. In Lisboa, Porto, Faro und auf Madeira protestieren die Kofferjongleure gegen Privatisierung, gegen die Präkarisierung ihrer Arbeitsverhältnisse, für mehr Lohn und Gehalt und für eine Arbeitszeitverkürzung auf 35-Wochen-Stunden.

Die Flughafenbetreibergesellschaften in Lisboa, Porto und Faro wurden mehrheitlich teilprivatisiert. Der bundesdeutsche Frankfurter Großkonzern FRAport schluckte die staatliche Betreibergesellschaft ANA. Es lief alles nach bekanntem Muster. Die ANA wurde in mehrere Teilfirmen zerschlagen und „umstrukturiert”.
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80.000 fordern gerechte Schule für alle

Algarve

Portugiesische Verhältnisse ■ Das portugiesische Schulsystem wurde von der konservativen und abgewählten Ex-Regierung kaputtgespart. Der angerichtete Schaden für Lehrkräfte, Jugend und Studenten des Landes ist enorm. In Lissabon war wiedereinmal Remidemi auf der „Straße der Freiheit”, der Avenida da Liberdade.
Aus Lisboa berichtet Martin Wachter
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Rebelo Marcelo de Sousa ist Präsident

Portugiesische Verhältnisse ■ Portugals Wählerinnen und Wähler entsorgen mit der PräsidentInnenwahl vom 24. Jänner 2016 eine weitere Altlast des menschenverachtenden Sparprogamms.

Präs_Wahl_2016
Quasi Endergebnis © Grafik RTP

Der konservative Kandidat Macelo Rebelo da Sousa wurde bereits im 1. Anlauf zum Präsidenten gewählt. Die unrühmliche Ära von Aníbal Cavaco Silva geht zu Ende.

Von Martin Wachter aus Lisboa

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