Kapitale Regierungspolitik ■ Ein beliebter Zeitvertreib, der in vielen Zeitungen und Zeitschriften vorkommt, besteht aus zwei Bildern, die auf den ersten Blick gleich erscheinen, aber einige kleine Unterschiede aufweisen. Die Herausforderung besteht darin, genau diese zu finden: einige sind sehr auffällig, andere fast nicht zu entdecken.
Von Gustavo Carneiro (Avante!, 02.02.2023)
In dieser Chronik vertauschen wir die Spielregeln, indem wir sie auf die nationale Politik anwenden. Weiterlesen
PCP-Chef Paulo Raimundo ■ Die Abschlussrede des neuen Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Portugals PCP vor 1.000 Delegierten beim XXI. Kongress der Partei am 13. November 2022
Der 46jährige Parteichef legt Wert auf die kommunistische Identität, den Klassencharakter, die Ziele und die Prinzipien der Partei. Er will in Zukunft die Reflexion vertiefen, Lösungen aufbauen, zum Kampf ermutigen und mobilisieren. Kampfes-Stimmung prägte die Tagung auf der Paulo Raimundo zum neuen Parteichef der PCP gewählt wurde. Die vielen Diskussionsbeiträge der Delegierten erzeugten Aufbruchsstimmung und wurde von den TeilnehmerInnen mit lautstarken Ovationen begleitet.
Der Text der Rede des PCP-Vorsitzenden Paulo Raimundo wurde automatisch übersetzt und von Martin Wachter redigiert.
Portugiesische Verhältnisse ■ Absolute Mandatsmehrheit mit 41,7 Prozent Wählerstimmen für die Partido Socialista PS. In der Wählergunst gab es eine Stimm-Verschiebung von Links nach Rechts.
Von Martin Wachter, Bericht aus Portugal
Bei den zwei linken Parteien, CDU – ein Wahlbündnis aus Kommunisten und Ökologisch Grünen – und BE Bloca de Esquerda gab es enorme Mandats- und Stimmeneinbußen. Von den 31 Mandaten der Wahl im Jahr 2019 blieben nur elf übrig. Weiterlesen
Commune – Kommunal – Kommunistisch ■ Der 26. September 2021 war ein Wahltag in Österreich, Deutschland und Portugal.
Von Martin Wachter Lisboa
Brennpunkt und Gemeinsamkeit nach den Urnengängen. Wieder einmal Antikommunismus.
1943 bezeichnete der Schriftsteller Thomas Mann den Antikommunismus als die „Grundtorheit unserer Epoche“. Weiterlesen
Portugiesische Verhältnisse ■ Weniger Rot, mehr Rosa. Die CDU – das Bündnis aus KommunistInnen und ökologisch Grünen – hat bei der Wahl 2017 in die 308 Districtsparlamente nur 24 PräsidentInnen in die Camara municipal, das sind die Rathäuser, entsenden können. 18 Wahlbezirke mit absoluter Mehrheit. Im Vergleich zu 2013 sind das um zehn BürgermeisterInnen weniger. Von den einst 525.000 WählerInnenstimmen gingen um die 60.000 weniger auf das Konto der CDU. Das Ergebnis ist in Prozenten und Stimmenanteil in etwa gleich mit dem von 2009. Nur gab es damals noch 28 Spitzenpositionen.
Von Martin Wachter, Lisboa
Die CDU erreichte 2017 einen Stimmenanteil von 9,46 Prozent. 2009 waren es noch um etwa 1,5 Prozent mehr und zwar 11,06 Prozent. Diese Wahl ist auch deshalb interessant, weil vor zwei Jahren die Sozialisten PS die korrupte Sparregierung der volksparteilichen Sozialdemokraten PSD in Portugal abgelöst haben.
