Wohin steuert die Türkei

Zirngast

Langjährige Cooperations-Partnerschaft  ■ Der neue KOMpass, die Zeitung der KOMintern – Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International, ist bereits 20 Mal als Beilage in der urig rebellischsten Strassenzeitung Österreichs erschienen. Wir bringen ein Interview mit dem Jouranlisten Max Zirngast aus der Beilage des UHUDLA 112, welcher ab Februar auf den Strassen gekauft werden kann.
Interessierte können den KOMpass bei info@komintern.at bestellen oder auf UHUDLA Digital nachlesen oder herunterladen.

Max Zirngast ist ein Journalist, Politikwissenschaftler und Aktivist, der in der Türkei studierte, im September 2018 in seiner Wohnung in Ankara festgenommen wurde und danach für drei Monate im Gefängnis saß.

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Neuer Schwung auf Portugals Strassen

Luta

Isabel Camarinha neue Gewerkschaftschefin ■ Zum 60 jährigen Bestandsjubiläum der CGTP IN wurde am 14. Kongress der kommunistisch orientierten Gewerkschaft in Portugal mit ihren über 500.0000 Mitgliedern Isabel Camarinha zur Präsidentin gewählt.

„Die Beteiligung von Frauen in der Arbeitswelt hat zugenommen, daher ist es für sie selbstverständlich, unterschiedliche Funktionen in der Gewerkschaftsbewegung zu übernehmen“, betonte die neue Gewerkschaftspräsidentin der größten und mitgliederstärksten ArbeiterInnenorganisation von Lousitanien

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Billige „sozialpartnerschaftliche“ Abspeisung

StreiklohnKollektivvertrags Abschluss Metall ■ Vollmundig posaunten die Spitzen von PRO-GE und GPA-djp zum Metaller-KV-Auftakt mit der Forderung nach 4,5% noch hinaus: 2019 sei „Erntezeit“ für die Beschäftigten. Die lauthals angekündigte fette Ernte blieb mit dem ausgehandelten Abschluss in vertrauter „sozialpartnerschaftlicher“ Manier allerdings aus.

Stellungnahme der KOMintern, Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International

Mit dem gestaffelten Abschluss von 2,6 – 2,8% (bei einer zugrunde gelegten Inflationsrate von 1,8%) wurde selbst noch das intern gesteckte (Mindest-)Ziel von 3,5% glatt verfehlt.

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Kollektivvertrag für FahrradbotInnen

FahrradKOMintern gratuliert ■ Mitte September 2019 konnte der weltweit erste Kollektivvertrag KV für RadzustellerInnen abgeschlossen werden. Das ist ein wichtiger, erster Schritt und ein Grundstein zur arbeits- und sozialrechtlichen Absicherung. verkünden die KOMintern, Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International.

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Ein Recht auf Betriebsrat

Bertiebsrat_DouglasSolidarität mit den Douglas-Beschäftigten ■ Die Drogerie-Kette Douglas hat mehrere Kolleginnen rausgeworfen, weil diese einen Betriebsrat gründen wollten. Douglas attackiert damit das demokratische Recht auf betriebliche Interessensvertretung mit voller Kraft.
KOMintern Unterstützung für Dougals HacklerInnen
Die KOMintern, Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International, sagt klar und deutlich: Solidarität und Unterstützung für Emilija, Sabrina und all jene, die einen Betriebsrat gründen bzw. wählen wollen.

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Weniger arbeiten, mehr Zeit zum Leben

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© Mario Lang

Mehr Kohle für alle ■ Ein UHUDLA-Beitrag zum Klimaschutz. Arbeitszeit – wann, wie lange, wie bezahlt? Aber am besten – Die Zeit für die Hock’n endlich verkürzen.
Ein Kommentar von Selma Schacht, AK-Rätin für KOMintern

Neben der wichtigen Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung, die aktueller denn je ist und endlich auch durchgesetzt werden müsste, und dem Kampf gegen den 12-Stunden-Tag ist es auch wichtig, sich die derzeit geleistete Arbeitszeit näher anzusehen.

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„Vamos ver” – eine spannende Wahl

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CGTP-Demo am 9. Juli in Lisboa © Foto Wachter

Portugiesische Verhältnisse ■ Nicht nur in Österreich wird am 29. September 2019 eine neue Volksvertretung gewählt. In Portugal, dem EU-Land an der südwestlichen Atlantikküste bestimmen eine Woche später am 6. Oktober die Wählerinnen und Wähler ihre Zukunft. Die LousitanierInnen befinden sich zur Zeit in einer spannenden Situation. In welche politiische Richtung der Weg nach dem Urnengang führt ist offen.

Aus Lisboa berichtet Martin Wachter

Die Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Sozialisten der PS (Partida Socialista) Antonio Costa hat Portugal in den vier Jahren ihrer Amtszeit vor dem politischen und ökonomischen Absturz bewahrt.

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Musst zur Hilde gehen, die hilft

Hilde18,5 Prozent für den GLB bei Magna ■ 883 ArbeiterInnen gaben Hilde Tragler mit dem GLB-Team ihre Stimme bei der Arbeiterbetriebsratswahl bei Magna in Graz. Die 18,5 Prozent der Stimmen führten zu fünf der 28 Mandate, drei mehr als zuvor. Damit ist der GLB Gewerkschaftliche Linksblock die zweitstärkste Fraktion vor der FA mit drei und dem ÖAAB mit zwei Mandaten. Die FSG erhielt 18 Mandate. Bei der Arbeiterkammerwahl kurz zuvor erreichte der GLB ein ähnlich hohes Ergebnis.
Anne Rieger interviewte die GLB-Betriebsrätin Hilde Tragler für „Die Arbeit“



Anne Rieger sprach mit der Listenersten Hilde Tragler, die auch Vorsitzende des GLB PRO-GE, stellvertretende Vorsitzende des GLB Steiermark, sowie Mitglied im Präsidium der PRO-GE ist, über die beschäftigungsnahe Interessenvertretungspolitik und das Vertrauen der KollegInnen in die GLB-Fraktion.

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Zack, zack, zack

Anne Fahne
Anne Rieger in Aktion

Ein Video und ein Rundumschlag ■ Eine massive Bewegung hat bei der Entmachtung von Ex Bundeskanzler Kurz in Österreichs Landeshauptstädten mit dem „Donnerstag-Demos” einen wichtigen Beitrag geleistet. Diese Bewegung ist aber noch nicht stark genug, um die Angriffe des Kapitals abzuwehren. Denn vor ihrem Rücktritt hat die österreichische schwarzblaue Regierung eine lange Wunschliste des Kapitals abgearbeitet.

Von Anne Rieger, für die bundesdeutsche Wochenzeitung der DKP „Unsere Zeit”  Ausgabe  7. Juni 2019

Wieder darf sich Sebastian Kurz als Saubermann präsentieren: Gegenüber den korrupten Phantasien seines Ex-Vizekanzlers Heinz-Christian Strache steht er als seriös und nicht korrumpierbar dar.

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Keine Erfolge ohne Kampf

Bauvolk
© David Lang


Steuerpfusch der schwarzblauen Regierung
■ Die ÖGB- und AK-Spitzen zeigen sich – gelinde gesagt – „kopflos“. Den Vogel schoss dabei die neu gebackene FSG AK-Präsidentin Renate Anderl ab. In einer Pressestellungnahme meinte die AK-Präsidentin wohlwollend: „Dass die Bundesregierung nun Schritte setzt, um die ArbeitnehmerInnen zu entlasten, ist gut, höchst an der Zeit, aber es wäre für die ArbeitnehmerInnen noch mehr drinnen gewesen“ und „dem Steuerreform-Paket fehlt es an Ausgewogenheit“.

Ein „Meisterstück dieser Koalition“ ist diese Steuerreform, wenn’s nach „Die Presse“ geht. Die KOMintern, Kommuniustische Gewerkschaftsinitiative International sieht das anders. Die von Kanzler Kurz und Koalitionspartner Strache angekündigte Reform dient der weiteren Umverteilung von Unten nach Oben und lässt Geschenke für die Reichen regnen.

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