Linz gegen Rechts ■ Keine Haftung für Demo-AnmelderInnen entschied der Oberste Gerichtshof nach jahrelanger Prozess mit richtungsweisendem Urteil.
Die Schadensersatzklage gegen die SJ Oberösterreich und die KJÖ wurden in letzter Instanz abgewiesen. Die beiden Vorsitzenden der Jugendorganisationen Nina Andree und Raffael Schöberl freuen sich über die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs und über den Sieg für die Versammlungsfreiheit!
Weiterlesen
Kommunistische Jugend Österreichs KJÖ ■ Im November ist es wieder mal so weit: Wahlen in den USA. Da es im Land des unbegrenzten Wahns selbst brodelt, von BLM-Protesten, über die grassierende Massenarbeitslosigkeit bis hin zu den fast 40 Millionen von Delogierung bedrohten Menschen, gibt sich das Trump-Regime alle Mühe eine harte Außenpolitik zu fahren. Sogar das neutrale Österreich hat einen Pakt mit dem USamerikanischen Weltherrschafts-Teufel geschmiedet.
Besonders die VR China und Cuba liegen aktuell im Fadenkreuz des Welt-Unruhestifters.
„Untergrundgespräche” über Sozialismus ■ Nach zwei Diskussionsrunden in Wien und Linz am 8. und 11. November sollte am 13. November 2019 auch in Innsbruck eine gemeinsame Veranstaltung des Kommunistischen StudentInnenverbandes (KSV), der Kommunistischen Jugend (KJÖ) und der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) stattfinden. Das Thema lautete: „70 Jahre Gründung der DDR“
Gemeinsame Stellungnahme der Organisatoren der Veranstaltungsreihe zu 70 Jahre DDR-Gründung, Wien/Linz/Innsbruck am 14. November 2019
Ziel war es – so der Ankündigungstext -, „über die Verdienste, die Erfolge, aber natürlich auch über die fehlerhaften Entwicklungen der Deutschen Demokratischen Republik [zu] diskutieren“ – und um Schlüsse zu ziehen, wie ein zukünftiger Sozialismus besser zu gestalten wäre.
Im Namen der Republik ■ Es war vor Weihnachten im Jahr 2017 als bei der Sozialistischen Jugend SJ und der Kommunistischen Jugend KJÖ ein Anwaltsschreiben reinflatterte. Die zwei oberösterreichischen Jugendorganisationen wurden geklagt, weil sie eine Demonstration für das Bündnis „Linz gegen Rechts“ angemeldet hatten.
Von Raffael Schöberl, Vorsitzender der KJÖ
Sie sollten dafür gerade stehen, dass eine unbekannte Person aus der Demo heraus einen Farbbeutel auf die Hausfassade des Lokals „Josef das Stadtbräu“ und dem darüberliegenden Palais des Kaufmännischen Vereins geworfen hatte.
