ÖLI macht Schule ■ Die AktivistInnen der Österreichischen LehrerInnen Initiative – Unabhängige GewerkschafterInnen für mehr Demokratie sind sauer.
Die Beschäftigten im Schulsystem kämpfen wieder gegen die Obrigkeit. Im Juli 2021 wehrten sich die Wiener Lehrkräfte gegen Benachteiligung und steigenden Arbeitstruck. Jetzt verursacht das Ovid-19 Testchaos großen Unmut im pädagogischen Lehrbetrieb. Weiterlesen
Kleiner Jahresrückblick ■ Sebastian Kurz wurde von der ÖVP-Macht freiwillig gegangen, ein Nachfolger wurde gefunden. Wer zu spät kommt …
Von Karl Berger
Karl N. ist ein schwarzer Parteisoldat, der zumindest garantiert, dass sich an der völkerrechtswidrigen und unmenschlichen Abschiebungspolitik nichts ändern wird, und der hauptsächlich die positive Eigenschaft besitzt, nicht Sebastian Kurz zu sein. Weiterlesen
Kurz ist weg ■ Die letzten Tage über hatte ich den eigentlichen Vorteil, dass ich kaum Zeit hatte, den Bauchfleck vom Fünf-Meter-Turm der „neuen” ÖVP zu kommentieren.
Von Martin Just
Ich hab gehackelt und beobachtet. Die gute Nachricht: Kurz ist weg. Die schlechte Nachricht: Es hat sich nix geändert! Weiterlesen
Österreichs 3G-Regime ■ Schwarz-Grüne Regierung rollt umfassende Blockwarte-Struktur aus.
Von Hannes Hofbauer erst veröffentlicht im Rubikon – Magazin
Wer nicht gegen Covid-19 geimpft, davon in letzter Zeit genesen oder getestet ist, hat an seinem Arbeitsplatz nichts mehr verloren, wird ohne Bezüge „frei“ gestellt und in der Folge entlassen. Weiterlesen
Versandelte Politik ■ In Österreich werden alle Chancen für eine anständige Politik vertan. Der Murx geht weiter. Kurz ist nur halb weg und die Unschuldsvermutung für korrupte ÖVP PolitikerInnen ist eine Lachnummer. Es gilt nur noch der Galgenhumor.
Von Karl Berger
Der Cartooinist Karl Berger veröffentlicht Zeichnungen und Fotomontagen … Weiterlesen
Profit mit Covid-19 ■ Die Partei der Arbeit PdA spricht sich gegen kostenpflichtigen Corona-Tests, gegen die 1G-Regelung und auch gegen eine Impfpflicht aus. Gefordert wird unter anderem die Abschaffung von Patenten auf Medikamente und Impfstoffe und „eine Pandemiepolitik, die sich an den Interessen des Volkes orientiert, nicht an den Profiten des Monopolkapitals“.
Eine PdA Stellungnahme zur aktuellen COVID-19-Situation
Die PdA kritisiert die Gesundheitspolitik scharf, denn seit Jahrzehnten haben die Regierungen – sowohl SPÖ- als auch ÖVP-geführte – das österreichische Gesundheitssystem kaputtgespart. Weiterlesen
Österreich „AfD regiert” ■ Die ÖVP und die Grünen sind aneinandergekettet, so lange das Kapital keine bessere Lösung in Sichtweite hat. Dann ist es aus, und niemand wird den Grünen danken, dass sie so lange die AfD-Politik der Volkspartei mitgetragen haben.
Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs.
Die Geschichte lehrt, dass untergehende Imperien sehr gefährlich sind. Weiterlesen
Birgit Hebein verlässt die Grünen ■ Wie auf der Demonstration „Leben retten jetzt” am Donnerstag 19. August 2021 – an der sehr viele junge Menschen und afghanische Familien teilgenommen haben – auf die kursierenden Gerüchte angesprochen, stelle ich klar: „ja, es stimmt: ich habe vor einigen Tagen meinen sofortigen Austritt aus der Grünen Partei bekanntgegeben”.
„Die grüne Politik mit all den Argumenten und Nichthaltungen erreichen nicht mehr mein Herz” begründert die Ex-Vizebürgermeisterin der Wiener Stadtregierung ihre Entscheidung auf ihrer Facebook-Seite. Weiterlesen
Initiative KPÖ Steiermark ■ Der „Ibiza“ U-Ausschuss endet am 15. Juli. Der Antrag von SPÖ und NEOS auf Verlängerung um weitere drei Monate wurde von ÖVP und Grüne im Parlament niedergestimmt.
„Die Grünen entlarven sich selbst”, stellt die KPÖ der Steiermark fest. Gemeinsam mit der ÖVP haben sie den Ibiza-Untersuchungsausschuss abgewürgt. Weiterlesen
Schwarzgrüne Verschmähungs Politik ■ Beim Impf Personal wollen ÖVP und Grüne das Arbeitsrecht aushebeln.
Von Robert Krotzer
Bei den Beschäftigten, die bei den Impfungen gegen das Corona-Virus eingesetzt werden, darf seit 29. März 2021 die Arbeitsruhe unterschritten und die tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit überschritten werden. Weiterlesen
