Kommunisten im Wahlkampfmodus ■ Die portugiesische kommunistische Partei PCP unterbreitet im Parlament Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2024.
Veröffentlicht in der Avante!, Nr. 2607 vom 16. November 2023
Nach dem Rücktritt des PS Regierungschefs Antonio Costa wählen die PortugiesInnen am 10. März 2024 eine neue Volksvertretung. Weiterlesen
Portugiesische Verhältnisse ■ Die durch den Rücktritt des Premierministers entstandene unsichere Situation zwingt geradezu, eine alternative Politik zu fordern, welche die Probleme des Landes in Angriff nimmt, um eine Zukunft des Fortschritts und sozialer Gerechtigkeit sicherzustellen.
Editorial Avante!, Nr. 2606, vom 9. November 2023 (gekürzte Fassung)
Die Probleme der arbeitenden Bevölkerung, des Volkes und des Landes vergrößern sich. Weiterlesen
SLZ – Soziale Liste Zukunft ■ In der Bundesrepublik Deutschland kursiert ein Aufruf zur Zusammenarbeit aller für soziale Gerechtigkeit einstehenden Kräfte zum Aufbau einer Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“
Wirtschaft und Lebensstandard stehen gegenwärtig unter massivem Sanktionsdruck. Politiker stimmen auf ein soziales Massaker im Winter ein, wenn die Wirtschaft aus Gasmangel dauerhaft geschädigt wird und die Wohnungen kalt bleiben. Weiterlesen
Portugiesische Verhältnisse ■ Absolute Mandatsmehrheit mit 41,7 Prozent Wählerstimmen für die Partido Socialista PS. In der Wählergunst gab es eine Stimm-Verschiebung von Links nach Rechts.
Von Martin Wachter, Bericht aus Portugal
Bei den zwei linken Parteien, CDU – ein Wahlbündnis aus Kommunisten und Ökologisch Grünen – und BE Bloca de Esquerda gab es enorme Mandats- und Stimmeneinbußen. Von den 31 Mandaten der Wahl im Jahr 2019 blieben nur elf übrig. Weiterlesen
Commune – Kommunal – Kommunistisch ■ Der 26. September 2021 war ein Wahltag in Österreich, Deutschland und Portugal.
Von Martin Wachter Lisboa
Brennpunkt und Gemeinsamkeit nach den Urnengängen. Wieder einmal Antikommunismus.
1943 bezeichnete der Schriftsteller Thomas Mann den Antikommunismus als die „Grundtorheit unserer Epoche“. Weiterlesen
Wahlsiegerin Elke Kahr am Wort ■ „Soziales darf nicht untergehen. Für ein Graz für Alle”, wünscht sich Elke Kahr die Siegerin der Grazer Gemeinderatswahl. Die KPÖ Kommunalpolitikerin der zweitgrößten Stadt in Österreich freut sich über den enormen Einsatz und die unermüdlichen Aktivitäten ihres Wahlkampf-Kollektivs. Durch die gemeinsame Arbeit und den enormen Einsatz war der große Erfolg möglich.°
„Dieses Ergebnis ist überwältigend. Wir können es noch gar nicht fassen. Es wird über Koalitionen spekuliert, wir können aber nur eines sagen: unsere wichtigste Koalitionspartnerin ist die Grazer Bevölkerung … Weiterlesen
Graz wählt am 26. September 2021 ■ „Mich überrascht das nicht“, sagt die KPÖ-Stadträtin und Spitzenkandidatin Elke Kahr zur Vorverlegung der Gemeinderatswahl. Im Alleingang hat Bürgermeister Siegfried Nagl von der ÖVP den Wahltermin für Ende September angekündigt.
Stellungnahme von Elke Kahr
Auf das Polit-Hickhack wegen des Wahltermins will Stadträtin Elke Kahr nicht eingehen. „Tatsache ist, dass durch die Krise und Covid 19 tausende Menschen in Graz ihre Arbeit verloren haben oder Einkommenseinbußen hinnehmen müssen”, stellt die kommunistische Spitzenpolitikerin der steirischen Landeshauptstadt fest. Weiterlesen
Präsidentenwahl in Portugal ■ Eigentlich wäre die Präsidentschaftswahl unspektakulär, wäre da nicht ein rassistisch, faschistischer und frauenfeindlicher Schreihals und medienverhätschelter Rechter namens André Ventura auf der politischen Landkarte zum Fischen im Trüben angetreten.
Martin Wachter berichtet aus Lisboa
Seit dem 24. Jänner 2021 bewegt sich das gesellschaftliche politische Pendel auch in Portugal stimmenmässig nach rechts.
Kampf um die Präsidentschaft ■ Der UHUDLA Mitarbeiter Prof. Dr. Rudolf Karazman hat im August mit Freundinnen und Freunden einen Brief an die EU-Präsidentin, an den österreichischen Präsidenten und den Außenminister geschrieben und vorgeschlagen, dass sie die demokratische Qualität der Wahlen in den USA einfordern, ebenso wie bei Belarus.
Das österreichische Außenministerium hat geantwortet, dass OECD-Wahlbeobachter die Wahl beobachten. Wann?
