Wahlen

Wie gewonnen so zerronnen

Portugiesische Verhältnisse ■ Weniger Rot, mehr Rosa. Die CDU – das Bündnis aus KommunistInnen und ökologisch Grünen – hat bei der Wahl 2017 in die 308 Districtsparlamente nur 24 PräsidentInnen in die Camara Municipal, das sind die Rathäuser, entsenden können. 18 Wahlbezirke mit absoluter Mehrheit. Im Vergleich zu 2013 sind das um zehn BürgermeisterInnen weniger. Von den einst 525.000 WählerInnenstimmen gingen um die 60.000 weniger auf das Konto der CDU. Das Ergebnis ist in Prozenten und Stimmenanteil in etwa gleich mit dem von 2009. Nur gab es damals noch 28 Spitzenpositionen.
Von Martin Wachter, Lisboa

Wahl–Port_2017
Correio de Manha

Die CDU erreichte 2017 einen Stimmenanteil von 9,46 Prozent. 2009 waren es noch um etwa 1,5 Prozent mehr und zwar 11,06 Prozent. Diese Wahl ist auch deshalb interessant, weil vor zwei Jahren die Sozialisten PS die korrupte Sparregierung der volksparteilichen Sozialdemokraten PSD in Portugal abgelöst haben.

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Kohle für Meinung

berger

Wie Umfragen manipulieren ■ Medien liefern die Schlagzeilen „Sebastian Kurz‘ Asylplan übertrumpft FPÖ“. Die Österreicher würden des Außenministers Pläne weit mehr befürworten, als jene der FPÖ, und Kern wäre weit abgeschlagen.

Karl Berger analysiert die „WahlstimmungsmacherInnen” österreichischer Medien und Umfrageinstitute.


Man denkt sich, bei so einer Umfrage würden die verschiedenen Positionen der Parteiführer abgefragt. Dankenswerterweise finden wir auf gmx.at den genauen Wortlaut der Frage:

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Die Meinung der KanditatInnen ist gefragt

AktivistInnen Burgenländische Initiativen stellen den PräsidentschaftskandidatInnen Fragen zur „Menschlichkeit”  ■ Offener Brief an alle KandidatInnen für die BundespräsidentInnenwahl 2016.

Sehr geehrte Frau Kandidatin für die Bundespräsidentinnenwahl!
Sehr geehrter Herr Kandidat für die Bundespräsidentenwahl!

Um eine wohlüberlegte Wahlentscheidung für die kommende BundespräsidentInnenenwahl treffen zu können, ersuchen wir Sie um Beantwortung folgender Fragen:

  • Hat für Sie die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention absolute Priorität oder könnten Sie sich Relativierungen und Einschränkungen im Rahmen eines zukünftigen „Genzmanagements“ durch die Einführung von Obergrenzen, Quoten oder durch Differenzierungen nach Kriegs-, Wirtschafts- und Klimaflüchtlingen oder Herkunftsländern vorstellen

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Zum Teufel mit dem Sparkurs

Portugiesische VerhältnisseWahl_2015

Lousitanien ist anders ■ Zehn Tage nach der Nationalratswahl hat das Parlament (Assembleia da Republica) weder die Sitzverteilung noch das Wahlergebnis auf der Website des Hohen Hauses vorzuweisen. Noch viel komplizierter wird die Entstehung einer neuen Regierung werden. Da werden noch einige Regenschauer über das krisengeschüttelte Land an der rauen Südwest-Küste der iberischen Halbinsel ziehen.
Martin Wachter berichtet aus Lisboa
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Sind Wahlen zum Krenreiben? Teil II

Wien-Wahlen und die Leihstimmen AG

© orf.at und Stadt Wien
© orf.at und Stadt Wien

Um es vorwegzunehmen: Die Oktoberrevolution, zu der die FPÖ aufrief fand nicht statt; das Duell: Dr. Michael Häupl (SPÖ) versus Heinz-Christian Strache (FPÖ) gab es auch nicht. Bei der Stimmenabgabe waren die Wähler allerdings unartig, gar böse zu den Parteien. Sie verliehen ihre Stimme. Wie konnten sie nur, ihr „Voting“ einfach an eine andere Partei verleihen. Das war nicht ausgemacht, schon gar nicht vereinbart und darum: so die Grüne-Wien Chefin Maria Vasilakou: „muß die SPÖ an die die Stimmen „verliehen“ wurden mit diesen gar sorgsam und liebevoll umgehen. Daraus entstand auch das klitzekleine Minus im Vergleich zur 2010er Wahl- ein Prozentpunkt – der Rücktritt, angekündigt bei Stimmenverlusten, findet nicht statt. Zumindest jetzt nicht denn: Rot-Grün hat eine stabile Mehrheit und ist Garant für liberale, offene, herzeigbare und was weiß der Kuckuck noch, Koalition.
Von Walter Lohmeyer
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Rebelo Marcelo de Sousa ist Präsident

Portugiesische Verhältnisse ■ Portugals Wählerinnen und Wähler entsorgen mit der PräsidentInnenwahl vom 24. Jänner 2016 eine weitere Altlast des menschenverachtenden Sparprogamms.

Präs_Wahl_2016
Quasi Endergebnis © Grafik RTP

Der konservative Kandidat Macelo Rebelo da Sousa wurde bereits im 1. Anlauf zum Präsidenten gewählt. Die unrühmliche Ära von Aníbal Cavaco Silva geht zu Ende.

Von Martin Wachter aus Lisboa

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