Wahlen

Eine Stimme für Österreich

KP_19Robert Krotzer, Spitzenkandidat der KPÖ Steiermark ■ Österreich ist mehr als ein paar hundert Top-Manager, hochbezahlte PolitikerInnen, Promis und Adabeis, die wir täglich im Fernsehen sehen.
Österreich besteht aus Elektrikerinnen und Krankenpflegern, Reinigungskräften und Lehrerinnen, Lehrlingen und Pensionisten, Schülerinnen und LKW-Fahrern, Freiberuflern und Arbeitssuchenden, Studierenden und Angestellten und vielen, vielen mehr. Österreich, das sind wir alle.

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„Vamos ver” – eine spannende Wahl

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CGTP-Demo am 9. Juli in Lisboa © Foto Wachter

Portugiesische Verhältnisse ■ Nicht nur in Österreich wird am 29. September 2019 eine neue Volksvertretung gewählt. In Portugal, dem EU-Land an der südwestlichen Atlantikküste bestimmen eine Woche später am 6. Oktober die Wählerinnen und Wähler ihre Zukunft. Die LousitanierInnen befinden sich zur Zeit in einer spannenden Situation. In welche politiische Richtung der Weg nach dem Urnengang führt ist offen.

Aus Lisboa berichtet Martin Wachter

Die Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Sozialisten der PS (Partida Socialista) Antonio Costa hat Portugal in den vier Jahren ihrer Amtszeit vor dem politischen und ökonomischen Absturz bewahrt.

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Liebes Österreich – So geht Politik und Demokratie

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© Wochenzeitung Avante, Portugal

Portugiesische Verhältnisse ■ EU-Wahlen funktionieren auch anders. Portugal hat 21 MandatarInnen im EU Parlament. Zur Wahl am 26. Mai 2019 treten 17 Parteien an. Das ist schon einmal ein Unterschied zu Österreich über das demokratische Verständnis im Lande. Der österreichische Präsident Alexander van der Bellen könnte sich ein Beispiel an seinem portugiesischen Amtskollegen Jorge Sampaio nehmen. Der hat 2004 mit der Begründung „Unfähigkeit“ die gesamte Regierung abgesetzt und Neuwahlen veranlasst.

Von Martin Wachter aus Lisboa

Im Gegensatz zur EU-Rechtsberichterstattungshysterie in so gut wie allen Staats-, Konzern- und Privatmedien der 28 Wahlstaaten, ein Blick auf die politischen Verhältnisse in Portugal, Spanien.

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Rechts um – Links um, viva Socialismo

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© Karl Berger

Rechtsrechte öffentlichrechtliche Hysterie ■ Es vergeht keine Wahl in Europa ohne dass die öffentlich rechtsrechtlichen Medien in Österreich und Deutschland eine ultrarechte Umwälzung in den Parlamenten herbeischwadronieren. Der ORF ist da besonders eifrig. Naja schließlich wird Österreich ja rechtsrecht regiert. Ein Großteil des Personals am Küniglberg und in den Landesstudios muss ja ihren Arsch in Zukunft in die „rechtsrichtige“ Richtung halten.

Ein Kommentar von Martin Wachter

Ein Beispiel ORF.at Startseite vom 6. Mai 2019 Rubrik Ausland gefällig: „Umfrage: Ultrarechte vor Einzug ins dänische Parlament

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Das Kreuzerl an der richtigen Stelle

D.Lang

AK Wahl 2019 Wien und Niederösterreich ■ Wenig überraschend hat der Gewerkschaftsaktivist Davis Lang ein Kreutzerl bei KOMintern gemacht. Warum? „Das hat wenig damit zu tun, dass ich mich damit selber gewählt hab, sondern ist ganz einfach, aber eine a bissl längere Geschichte”, begründet der fortschrittliche Klassenkämpfer sein eigenes Wahlverhalten.

David Lang wirbt für möglichst viele Kreuzerl in Wien bei Liste 10, in NÖ bei Liste 7

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Unterstützung mit Rat und Tat

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Can Tohumcu  und Selma Schacht. Foto: Mario Lang

Fünf Jahre und kein bisschen leise ■ Selma Schacht ist Spitzenkandidatin für KOMintern in Wien, Can Tohumcu Listenerster für KOMintern in Niederösterreich. Beide waren schon in der letzten Legislaturperiode Arbeiterkammerrätin/rat und ziehen Bilanz. AK-Wahlen 2019 – KOMintern stärken.

In Wien und Niederösterreich wird vom 20. März bis 2. April 2019 die Arbeiterkammer neu gewählt. „Es ist entscheidend, die kritische Stimme an der Basis, die konsequenten Klassenkräfte zu stärken und eine kämpferische Perspektive von unten zu eröffnen”, lautet der Wahlaufruf von KOMintern.

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AK Wahlen 2019 – KOMintern stärken

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Kurswechsel in der Arbeiterkammer In Tirol, Wien und NÖ haben die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit für Widerstand, Klassenkampf und internationale Solidarität zu stimmen.
„KOMintern hat in den AK-Vollversammlungen und Gewerkschaftsgremien schon viel erreicht. Um dies weiterhin und mit verstärkter Kraft tun zu können ist es notwendig, dass auch Du KOMintern bei der AK-Wahl Deine Stimme gibst!”, verlautbart Selma Schacht die Wiener Arbeiterkammerrätin der Liste KOMintern in einem Wahlaufruf der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative International.

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Wie gewonnen so zerronnen

Portugiesische Verhältnisse ■ Weniger Rot, mehr Rosa. Die CDU – das Bündnis aus KommunistInnen und ökologisch Grünen – hat bei der Wahl 2017 in die 308 Districtsparlamente nur 24 PräsidentInnen in die Camara Municipal, das sind die Rathäuser, entsenden können. 18 Wahlbezirke mit absoluter Mehrheit. Im Vergleich zu 2013 sind das um zehn BürgermeisterInnen weniger. Von den einst 525.000 WählerInnenstimmen gingen um die 60.000 weniger auf das Konto der CDU. Das Ergebnis ist in Prozenten und Stimmenanteil in etwa gleich mit dem von 2009. Nur gab es damals noch 28 Spitzenpositionen.
Von Martin Wachter, Lisboa

Wahl–Port_2017
Correio de Manha

Die CDU erreichte 2017 einen Stimmenanteil von 9,46 Prozent. 2009 waren es noch um etwa 1,5 Prozent mehr und zwar 11,06 Prozent. Diese Wahl ist auch deshalb interessant, weil vor zwei Jahren die Sozialisten PS die korrupte Sparregierung der volksparteilichen Sozialdemokraten PSD in Portugal abgelöst haben.

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Kohle für Meinung

berger

Wie Umfragen manipulieren ■ Medien liefern die Schlagzeilen „Sebastian Kurz‘ Asylplan übertrumpft FPÖ“. Die Österreicher würden des Außenministers Pläne weit mehr befürworten, als jene der FPÖ, und Kern wäre weit abgeschlagen.

Karl Berger analysiert die „WahlstimmungsmacherInnen” österreichischer Medien und Umfrageinstitute.


Man denkt sich, bei so einer Umfrage würden die verschiedenen Positionen der Parteiführer abgefragt. Dankenswerterweise finden wir auf gmx.at den genauen Wortlaut der Frage:

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Zum Teufel mit dem Sparkurs

Portugiesische VerhältnisseWahl_2015 ■ Lousitanien ist anders  Zehn Tage nach der Nationalratswahl hat das Parlament (Assembleia da Republica) weder die Sitzverteilung noch das Wahlergebnis auf der Website des Hohen Hauses vorzuweisen.

Noch viel komplizierter wird die Entstehung einer neuen Regierung werden. Da werden noch einige Regenschauer über das krisengeschüttelte Land an der rauen Südwest-Küste der iberischen Halbinsel ziehen.
Martin Wachter berichtet aus Lisboa
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Sind Wahlen zum Krenreiben? Teil II

© orf.at und Stadt Wien
© orf.at und Stadt Wien

Wien-Wahlen ■ Die Leihstimmen AG. Um es vorwegzunehmen: Die Oktoberrevolution, zu der die FPÖ aufrief fand nicht statt; das Duell: Dr. Michael Häupl (SPÖ) versus Heinz-Christian Strache (FPÖ) gab es auch nicht. Bei der Stimmenabgabe waren die Wähler allerdings unartig, gar böse zu den Parteien. Sie verliehen ihre Stimme.

Wie konnten sie nur, ihr „Voting“ einfach an eine andere Partei verleihen. Das war nicht ausgemacht, schon gar nicht vereinbart und darum: so die Grüne-Wien Chefin Maria Vasilakou: „muß die SPÖ an die die Stimmen „verliehen“ wurden mit diesen gar sorgsam und liebevoll umgehen. Daraus entstand auch das klitzekleine Minus im Vergleich zur 2010er Wahl- ein Prozentpunkt – der Rücktritt, angekündigt bei Stimmenverlusten, findet nicht statt. Zumindest jetzt nicht denn: Rot-Grün hat eine stabile Mehrheit und ist Garant für liberale, offene, herzeigbare und was weiß der Kuckuck noch, Koalition.
Von Walter Lohmeyer


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Rebelo Marcelo de Sousa ist Präsident

Portugiesische Verhältnisse ■ Portugals Wählerinnen und Wähler entsorgen mit der PräsidentInnenwahl vom 24. Jänner 2016 eine weitere Altlast des menschenverachtenden Sparprogamms.

Präs_Wahl_2016
Quasi Endergebnis © Grafik RTP

Der konservative Kandidat Macelo Rebelo da Sousa wurde bereits im 1. Anlauf zum Präsidenten gewählt. Die unrühmliche Ära von Aníbal Cavaco Silva geht zu Ende.

Von Martin Wachter aus Lisboa

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