Portugiesische Verhältnisse
Der Kampf geht weiter –
Regierungsbildung Zwischenbilanz
Zehn Tage nach der portugiesischen Parlamentswahl hat ORF.at die Koalitionsverhandlungen scheitern lassen. Doch die Regierungsbildungsverhandlungen beginnen erst. Wahrscheinlich haben die PraktikantInnen am Wiener Küniglberg eine automatische Übersetzung bezüglich des Treffens der noch Regierenden mit der größten Oppositionspartei gelesen.
Martin Wachter, berichtet aus Lisboa
In der automatischen Übersetzung bezüglich der Koalitionsverhandlungen beiden Großparteien stand: „Treffen von Pedro Schritt Kaninchen und Paolo Türe mit Antonio Küste kein Ergebnis bringen”. Ins Politische übersetzt heißt das: Die zwei Chefs der „Portugal a Frente“ Passos Coelho (Entschuldigung ich hab bisher immer den noch-Regierungschef Herrn „Hase” genannt statt Kaninchen) und Paolo Portas mit dem Chef der sozialdemokratischen Sozialisten Antonio Costa sind nach einigen Gesprächsrunden endgültig gescheitert. Nun die Verhandlungen wurden ja auch nur deshalb geführt, weil der Staatspräsident und Parteifreund von Coelho Cavaco Silva es so wollte. Portugals Sozialisten haben vor und nach der Wahl vom 4. Oktober eine Regierung mit dem konservativen Parteienbündnis abgelehnt.
Der ORF am „Hasenberg” interpretiert das so: Die konservativen Parteien haben bei der Wahl die absolute Mehrheit verloren und die Sozialisten haben im Parlament keine Mehrheit. Darum sei eine Regierungsbildung gescheitert.
Die Fakten auf österreichisch umgelegt: Der Zusammenschluß der ÖVP mit der FPÖ führte zu einer erdrutschmäßigen Niederlage. Die Einheitspartei büßte von ihren 129 Mandaten 25 ein oder gute 12 Prozent im Vergleich zu den Wahlen 2011. Die absolute Merheit ist in Portugal mit 116 Mandaten gegeben. Ein kleiner Tipp für den neuen ÖVP General Peter Mc Donald, das wäre doch was für Österreich.
Aus Brüssel nix Neues, nur alte Phrasen
Jetzt beginnen die Koalitionsverhandlungen den Parteien der linken Parlamentshälfte. Die haben insgesamt 122 Parlamentssitze. Und wie auf Knopfdruck melden sich die EU-Aufpasser zu Wort. Weil Wolfgang „Die müssen zuerst ihre Hausaufgaben machen” Schäuble intern in Deutschland Geld beschaffen muß und Angela „Wir schaffen das” Merkel gerade im eigenen Land viel um die Ohren haben, macht Martin „Der Blockwart” © by Silvio Berlusconi, Schulz für die Brüsseler EU Politik die Drecksarbeit.
Was richtet der sozialdemokratische EU-Parlamentsboss und Unterläufel von Sigmar Gabriel seinem Parteigefährten Antonio Costa in Portugallien aus: Portugal muß die bestehenden Abmachungen mit der EU einhalten und die Kommunisten in Zaum halten und eh schon wissen… Ein kleines Zucki hat er aber doch für die Lousitanier. Die harten Sparauflagen dürfen ein wenig gelockert werden. Die Sozialisten im ärmsten EU-Land im Südwesten Europas sitzen in der Zwickmühle.
Der erstarkte Linksblock BE kann 19 Mandate in die Koalition einbringen. Dann sind es zusammen 104 Abgeordnete. Es fehlen noch 12 Mandate auf die Absolute. Catarina Martins die Chefin des BE hat aus den Fehlern der griechischen Syriza gelernt. Sie vertritt die Auffassung, dass Portugal nicht um jeden Preis in der EU und im Euro bleiben muß.
Das is eine sehr hohe Hürde bei anstehenden konkreten Koalitionsverhandlungen. Dann braucht die Partida Socialista PS noch mindestens eine Duldung von der kommunistischen CDU. Die haben auch großen Einfluss mit 17 Mandaten. Portugals Kommunisten stehen unter anderem im Kampf gegen das Militär- und Kriegsbündnis NATO. Denen is das portugiesische Engagement in der NATO viel zu stark. Auch in diese Richtung wollen sie Zugeständnisse im Falle einer Linksregierung.
In einem kleinen Beisl analysiert Roberto die politische Lage so: Immerhin ist für eine Regierungsbildung bis April 2016 Zeit. Danach muß der Präsident laut Verfassung Neuwahlen ausrufen. Am 20. Oktober trifft sich das neue Parlament zur 1. Plenarsitzung. Dann ist einmal die jetzige Regierung Passos Coelho und Paulo Portas weg. Und übrigens im Jänner des nächsten Jahres sind Präsidentenwahlen in Portugal. Aus diesen und anderen Gründen hat das Thema Politik den Sport und den Fußball in den Wirtshausdikussionen verdrängt.
Noch einen Vorschlag hat Roberto für die neue Regierung. „Portugal hat alles, was die Begierde der Anleger begehrte, längst preisgünstig an Investoren verscherbelt. Wir sollten es so machen wie die Türkei. Die bekommt für die Internierung von Flüchtlingen Milliarden Euro von der EU. Wir könnten um Milliarden Euro EU-Pensionisten, die bei uns leben an die EU verkaufen”.
Ups – dann müsste ich mir schon wieder eine neue Heimat suchen. Konnte Roberto mit einem Super Bock (Biersorte) fürs erste milder stimmen.