Rebelo Marcelo de Sousa ist Präsident

Portugiesische Verhältnisse ■ Portugals Wählerinnen und Wähler entsorgen mit der PräsidentInnenwahl vom 24. Jänner 2016 eine weitere Altlast des menschenverachtenden Sparprogamms.

Präs_Wahl_2016
Quasi Endergebnis © Grafik RTP

Der konservative Kandidat Macelo Rebelo da Sousa wurde bereits im 1. Anlauf zum Präsidenten gewählt. Die unrühmliche Ära von Aníbal Cavaco Silva geht zu Ende.

Von Martin Wachter aus Lisboa

Der Ex-Präsident wollte mit allen Mitteln verthindern, dass nach den Wahlen vom 4. Oktober 2015 der sozialdemokratische Sozialist Antonio Costa eine Minderheitsregierung mit Unterstützung des Linksblocks, der KommunistInnen und der Grünen anführt.

Im politischen System Portugals kommt dem Präsidentenamt eine wichtige Rolle zu, die über die Repräsentation des Landes hinausgeht. Der StaatsChef hat ein Vetorecht bei Gesetzen, kann bei Konflikten mit der Regierung das Kabinett entlassen und Neuwahlen ansetzen. Insgesamt stehen zehn KandidatInnen auf dem Stimmzettel. Die konservativen Parteien PSD und CSD PP haben mit Rebelo „Marcelo”de Sousa einen moderaten Verfechter des Sparprogramms ins Rennem geschickt. Die jetzt regierenden Sozialisten von Antonio Costa haben offiziell keinen Kandidaten aufgestellt. Der „Hoffnungskandidat” der PS und Ex-Regierungschef José Socrates wollte zwar für das höchste Amt im Staate antreten, aber er landete wegen Bertugsverdachtes und Korruption fast ein Jahr bis Juni 2015 hinter schwedischen Gardinen.
Alle neun Bewerber für das PräsidentInnenamt stehen links von „Marcelo”. António Sampaio da Nóvoa hat die besten Chancen auf die Teilnahme an einer möglichen zweiten Runde. Sampaio da Nóvoa ist ein erklärter Gegner des früheren Sparkurses. Er will den Wohlfahrtsstaat fördern und ausbauen. Der parteilose Nóvoa wird von vielen Führenden der PS unterstützt. Auch aus dem sozialistischen Lager kommt die frühere Gesundheitsministerin Maria de Belém. ihr werden noch Außenseiterchancen eingeräumt. Einen Achtungserfolg und die Mobilisierung ihrer Wähler streben die Kandidaten des Linksblocks (BE), Marisa Matias und der frühere katholische Priester und Sozialarbeiter Edgar Silva für die Kommunisten (PCP) an. Das könnte ausschlaggebend sein, um einen Durchmarsch des Konservativen zu verhindern.
Das erste Ergebnis folgt in ein paar Stunden.

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