Rotes Erfolgsmodell – nur an der Mur

kp_grazGraz, es geht doch ■ Wer Hoffnung verbreitet kann bei Wahlen Stimmen gewinnen.
25.645 Grazerinnen und Grazer haben bei der Gemeinderatswahl am 5. Februar 2017 die KPÖ und die Spitzenkanditatin Elke Kahr gewählt. Das sind 20,34 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen.

„Die Tatsache, dass so viele Menschen die KPÖ gewählt haben und dass Stimmen gewonnen werden konnten, bestärkt uns in der Überzeugung, dass die Wählerinnen und Wähler die Arbeit der KommunistInnen schätzen und wollen”, freut sich  Vizebürgermeisterin Elke Kahr über das gute Abschneiden ihrer Partei bei der Grazer Wahl. Die steirische Landeshauptstadt wird nachwievor die Stadt mit einem sozialen Gewissen und einer sozialer Handschrift bleiben.

Elke Kahr und ihre UnterstützerInnen haben mit ihrem Engagement vielen Menschen in der zweitgrößten Stadt Österreichs Hoffnung gegeben. Viele derjenigen, die bei Elke Kahr mit ihren Problemen vorgesprochen haben und denen sie in oft sehr schwierigen Lebenslagen konkret helfen konnte, haben das nicht vergessen und sind wählen gegangen, damit diese soziale politische Kraft im Rathaus erhalten bleibt. Zahlreiche Errungenschaften der vergangenen Jahre, wie die SozialCard, der Kautionsfonds, die Wohnungsinformationsstelle oder auch die Mietzinszuzahlung, gehen auf Initiativen der KPÖ zurück.
Das Motto „Haltung zeigen – Hoffnung geben“ taugt nicht nur für einen Slogan am Plakat. Für die KPÖ gilt nach der Wahl gleichermaßen wie vor der Wahl: Menschen eine Stimme zu geben, die sonst keine Lobby haben. Dass Elke Kahr allen auf Augenhöhe begegnet, ist etwas, was sie von anderen politischen Vertretern im Rathaus unterscheidet. Die KPÖ hat sich als verlässliche und konstante soziale Kraft im Rathaus an der steirischen Murmetropole behaupten können.
Vor diesem Hintergrund ist zu verstehen, dass sich die Angstmacherparolen der FPÖ in Graz nicht besonders erfolgreich auf das Stimmenergebnis auswirkten. Mit 15,86 Prozent Stimmenanteil fiel das Ergebnis für die in Restösterreich erfolgsverwöhnten Freiheitlichen eher bescheiden aus.
Für die nächsten Jahre hat die KPÖ Vorschläge zur Verbesserung des täglichen Lebens als Grundlage für ihr Wirken erarbeitet. Wesentliche Eckpunkte wie die Forcierung des kommunalen Wohnbaus, keine automatischen Gebührenerhöhungen, Ausbau des öffentlichen Verkehrs oder eine Kürzung der Parteienförderung, hat die KPÖ noch immer in ihrem Aktionsprogramm. Für eine Politik der Ausgrenzung oder des Sozialabbaus ist die KPÖ auch weiterhin nicht zu haben.

KPÖ-Erfolge in den Grazer Bezirken

Auch bei den Grazer Bezirksratswahlen am 5. Feber 2017 war die KPÖ sehr erfolgreich.. Mit 35 Mandaten (bisher 29) konnte die KPÖ ihre Positionen ausbauen und ist weiterhin in allen Bezirksräten vertreten.
Im Stadtbezirk Gries erhielt die unermüdliche KPÖ-Spitzenkandidatin Gerti Schloffer erstmals die Mehrheit und hat Anspruch auf die Position der Bezirksvorsteherin.
In Jakomini, wo die KPÖ derzeit mit Lubomir Surnev den Bezirksvorsteher stellt, gibt es weiterhin eine Mandatsmehrheit für das aktuelle Bündnis von KPÖ, SPÖ und Grünen. Rein rechnerisch wären derartige Mehrheiten auch in Lend und Geidorf möglich. Hervorzuheben ist das Ergebnis in Leonhard, wo sich die KPÖ rund um Bezirksvorsteher-Stellvertreter Andreas Nitsche von einem auf drei Mandate im Bezirksrat steigern konnte.
Vizebürgermeisterin Elke Kahr gratulierte den erfolgreichen BezirksmandatarInnen: „Ich sehe dieses Ergebnis als Beweis dafür, dass unsere bürgernahe Politik von vielen Menschen aktiv mitgetragen wird.“ Politisch hält die KPÖ an ihrer Forderung nach Ausweitung des Bezirksbudgets fest.

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