Das ist ein Wastl-Hammer

Geilo

Zwickt’s mi, i man i tram ■ Der österreichische Politiksumpf ist größer als der Neusiedlersee.  Jetzt ist glasklar, von wo der österreichische rechts-„Aussenminister” Wastl Kurz die Kohle für sein „Geilomobil” her hatte. Die Steuerzahler haben’s gezahlt. Kaum zu glauben, was die Alpenländischen Jugendorganisationen von Vater und Mutter Staat so an Taschengeld bekommen…

Wegen des Konflikts der alten Grünen mit den jungen Grünen taucht unverhofft in ORF.at folgende Meldung auf: Die Junge Volkspartei, quasi der erste Futtertrog des schwarzen Motorhauben-Emporkömmlings, kassierte 334.000 Euro Staatsmarie. Da wird sich doch ein kleines USAmerikanischer Protz-Hammerl ausgehn! (siehe Bild oben)

Grünen-Konflikt beschert Karmasin 160.000 Euro
Der Konflikt zwischen den Grünen und ihrer (früheren) Jugendorganisation beschert Familienministerin Sophie Karmasin ein ungewöhnliches „Problem“: Weil die Jungen Grünen heuer keine Förderung erhalten, bleiben 160.000 Euro übrig, die Karmasin für andere Projekte der Jugendarbeit verwenden kann. Die Jugendministerin will das Geld vor allem in Rauchprävention stecken, hieß es auf APA-Anfrage.

Grundsätzlich haben die Jugendorganisationen der im Nationalrat vertretenen Parteien Anspruch auf eine Bundesförderung. Die genaue Höhe hängt laut Bundesjugendförderungsgesetz von der Stärke der Mutterpartei und von der Mitgliederzahl ab: Je mehr Mandate und je mehr Mitglieder, desto höher die Förderung. Im Fall der Jungen Grünen sind es rund 160.000 Euro. Die Sozialistische Jugend erhält 356.000 Euro, die Junge ÖVP 334.000 Euro, der Ring Freiheitlicher Jugend 240.000 Euro und JUNOS 55.000 Euro (Stand 2015).

Voraussetzung für die Förderung ist die Bestätigung des jeweiligen Parlamentsklubs, dass es sich tatsächlich um die Jugendorganisation der Partei handelt. Im Fall der Jungen Grünen hat Klubchefin Eva Glawischnig diese Bestätigung zurückgezogen. Die Parteijugend erhält damit zumindest für heuer kein Geld – eine Nachnominierung ist seit Ablauf der Frist am 1. April nicht mehr möglich. „Da ist der Zug abgefahren“, heißt es dazu im Familienministerium.

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