AK Wahl 2019 Wien und Niederösterreich ■ Wenig überraschend hat der Gewerkschaftsaktivist Davis Lang ein Kreutzerl bei KOMintern gemacht. Warum? „Das hat wenig damit zu tun, dass ich mich damit selber gewählt hab, sondern ist ganz einfach, aber eine a bissl längere Geschichte”, begründet der fortschrittliche Klassenkämpfer sein eigenes Wahlverhalten.
David Lang wirbt für möglichst viele Kreuzerl in Wien bei Liste 10, in NÖ bei Liste 7
KOMintern stemmt sich gegen faule Kompromisse
Duckmäusertum, Feigheit und Opportunismus haben die österreichische ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsbewegung mit in die missliche Lage, in der sie sich momentan befindet, gebracht. Ewige Kompromisse am Grünen Tisch mit dem Kapital, Unterdrückung kämpferischer Initiativen an der Basis und Absichern der eigenen Pfründe haben mitunter dazu geführt, dass ÖGB und AK mit großen Augen neben dem aktuell laufenden größten Angriff auf die Interessen der arbeitenden Bevölkerung seit 1945 da stehen.
In vielen Fällen ist eine verhaltene Protestnote der sozialdemo0kratischen GewerkschafterInnen und ihrer KollegInnen in den Arbeiterkammern das höchste der Gefühle. Dagegen tritt KOMintern auf vielfältige Art und Weise auf: durch die beständige Unterstützung von Basisinitiativen, durch den entschiedenen Druckaufbau auf die Gewerkschaftsführung, durch eigens organisierte Schulungen zum Thema Arbeitskampf, durch laufende Unterstützungen widerständiger KollegInnen in einer Vielzahl von Betrieben und vielem mehr.
KOMintern steht für gemeinsamen Kampf
Wie keine andere Liste verkörpert KOMintern die multiethnische Zusammensetzung der ArbeiterInnenklasse in Österreich. Hier wird nicht bloß „für“, sondern zusammen mit migrantischen KollegInnen gekämpft. Ganz selbstverständlich, jeden Tag. Sollte eigentlich normal sein, ist aber oft nicht, wenn auf anderen Wahllisten mal wieder „Quotenausländer“ auftauchen ohne dass aber tatsächlich ein gemeinsamer Kampf für gemeinsame Interessen geführt wird.
KOMintern vereinnahmt nicht und betreibt keine Stellvertreterpolitik
Hier wird kein Sand in die Augen gestreut. Die Abwehr des schwarz-blauen Generalangriffs wird nicht am Verhandlungstisch, sondern in den Betrieben, in den Schulen, in den Wohnvierteln und auf der Straße passieren. Wesentliche Erfolge können nicht über eine sozialpartnerschaftliche Bittstellerposition und sozialdemokratische Abwiegelei errungen werden, sondern nur über den massenhaften Kampf für die eigenen Interessen.
Mit der sozialpartnerschaftlichen Unterordnung haben Gewerkschaften und AK ihre Funktion als Kampfinstrument und Organ der konsequenten Interessensvertretung der Arbeitenden eingebüßt. Wir sagen: wir kämpfen nicht für dich – wir kämpfen zusammen mit dir!
KOMintern steht für Selbstermächtigung der Arbeitenden
Jede Stimme für KOMintern bedeutet eine Stärkung der klassenkämpferischen Kräfte in Gewerkschaft, AK und Betrieb. Die zahnlose Politik der sozialdemokratischen Mehrheitsfraktion an der Gewerkschafts- und AK-Spitze ist für die Abwehr der Angriffe von Oben vollkommen ungeeignet und steht einer Orientierung auf kämpferische Gewerkschaftspolitik im Weg.
Es ist völlig blunzn, ob die FSG ihre überdeutlich abgesicherte Mehrheit bei der Wahl mit einem Mandat mehr oder weniger hält. Das hat keinerlei Auswirkungen – und vereinzelte kritische Köpfe ändern daran nichts. Es ist aber sehr wohl entscheidend, ob es überhaupt eine Kraft in der AK gibt, die immer und immer wieder einen kämpferischen Kurswechsel einfordert und die sich gegen die Kapitulation der Gewerkschafts- und AK-Spitzen vor dem Kapital stellt.
Es ist entscheidend, ob eine Kraft in der AK gestärkt wird, die sich nicht mit dem Jammern über den voranschreitenden Abbau von Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung begnügt, sondern im Gegenteil den Millionären den Kampf der Millionen entgegenstellt. Diese Kraft ist KOMintern.
Bei KOMintern gibt’s keine Feigheit vor den Oberen. Bei KOMintern gibt’s Klassenpolitik ohne Wenn und Aber.
Und wer David Lang nicht glaubt, glaubt vielleicht dem lieben Karl Marx und richtet sich danach: „Gewerkschaften tun gute Dienste als Sammelpunkte des Widerstands gegen die Gewalttaten des Kapitals. Sie verfehlen ihren Zweck zum Teil, sobald sie von ihrer Macht einen unsachgemäßen Gebrauch machen. Sie verfehlen ihren Zweck gänzlich, sobald sie sich darauf beschränken, einen Kleinkrieg gegen die Wirkungen des bestehenden Systems zu führen, statt gleichzeitig zu versuchen, es zu ändern, statt ihre organisierten Kräfte zu gebrauchen als einen Hebel zur schließlichen Befreiung der Arbeiterklasse, das heißt zu endgültigen Abschaffung des Lohnsystems.“
Jetzt steht die Überwindung des Kapitalismus bei der AK-Wahl ehrlicherweise zwar nicht zur Abstimmung – aber ein Schritt in die richtige Richtung kann getan werden!